Willkommen beim DPV - der tariffreien Spitzenorganisation der hauptberuflichen Journalisten

Impressum

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DPV Deutscher Presse Verband -
Verband für Journalisten e.V.
Stresemannstr. 375
D-22761 Hamburg
Tel. 040/8 99 77 99 
Fax 040/8 99 77 79
briefe@dpv.org
www.dpv.org

Herausgeber und Eigentümer der Internetpräsenzen www.dpv.org sowie www.Journalisten-im-Netz.de ist der DPV Deutscher Presse Verband - Verband für Journalisten e.V. mit Sitz in Hamburg. Vertretungsberechtigt und verantwortlich für die Inhalte ist der Vorstand, DPV Deutscher Presse Verband - Verband für Journalisten e.V., Stresemannstr. 375, D-22761 Hamburg. Die Geschäftsstelle ist Mo.-Do. von 9.30-16.30 Uhr und Fr. von 9.30-14.30 Uhr (ausgenommen Feiertage) sowie nach Terminabsprache geöffnet.

Der DPV ist eingetragen beim Amtsgericht Hamburg unter der Registernummer VR 12505 und wird vertreten durch den Vorstand. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. §27a UStG lautet DE154872860. Der Bundespresseausweis ist unter dem Az. 4 05 05 177.8 9 in das Geschmacksmusterregister der Bundesrepublik Deutschland (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen. Der DPV ist über das Bundestagspräsidialamt als akkreditierter Verband beim Deutschen Bundestag registriert.

Nutzung

(1) Herausgeber und Eigentümer der Internetpräsenzen www.dpv.org sowie www.Journalisten-im-Netz.de ist der DPV Deutscher Presse Verband - Verband für Journalisten e.V., Stresemannstr. 375, D-22761 Hamburg.

(2) Die Nutzungsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen Nutzern, Mitgliedern und Teilnehmern der Internetpräsenzen www.dpv.org und www.Journalisten-im-Netz.de, dem DPV und sonstigen Dritten, wenn nicht ausdrücklich und schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen werden.

Die Nutzungsbestimmungen sollen die Beteiligten vor überraschenden und branchenunüblichen Erwartungen und Forderungen schützen. Wenn ein Nutzer diese Nutzungsbestimmungen nicht akzeptiert, hat er die die Internetpräsenzen zu verlassen. Die Internetpräsenzen sind Leistungen des DPV Deutscher Presse Verband e.V., Hamburg (nachfolgend DPV genannt), und werden von diesem für seine Mitglieder und für interessierte Nutzer zur Verfügung gestellt.

Informationen zu den Mitgliedschaftsbedingungen finden Interessierte unter dem Button Mitgliedschaft auf der Internetseite www.dpv.org.

(3) Links geben nicht unbedingt die Meinung des DPV wieder und müssen frei sein von den Rechten Dritter. Die Anbieter gelinkter Seiten sind für die Einholung der Genehmigung des Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechtes hinsichtlich der Abbildung von Personen sowie von abgebildeten Werken der bildenden oder angewandten Kunst selbst verantwortlich. Diese sind ist außerdem dafür verantwortlich, das durch ihre Internetseiten keine Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Der DPV übernimmt keine Haftung für Folgen, die aus der Verletzung dieser Pflichten resultieren. Mit dem Anklicken eines Links verlässt der Nutzer den Verantwortungsbereich der Interpräsenzen des DPV. Der DPV macht sich unwahre oder nicht nachweisbar wahre Tatsachenbehauptungen ebenso wenig zu Eigen wie Meinungsäußerungen. Der DPV betont ausdrücklich, dass er i.d.R. keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten, fremden Seiten hat. Deshalb übernimmt er keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder einen anderen Aspekt der Information auf solchen externen Websites und auf Websites, auf die wiederum von diesen verwiesen wird, und distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten. Alle Hyperlinks auf Websites Dritter werden Nutzern als Service geboten. Die Benutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Insbesondere übernimmt der DPV keine Verantwortung für die Inhalte gelinkter Internetpräsenzen.

(4) Die Internetpräsenzen sowie die in ihr enthaltenen Daten samt Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Diese dürfen weder in Teilen noch als Ganzes übernommen werden und genutzt werden. Auch eine Nutzung von Mitgliederdaten zu Zwecken wie beispielsweise zur Recherche von Adressen zur werblichen Nutzung oder zur statistischen Auswertung ist nicht zulässig. Für solche unerlaubten Verwendungen kann der DPV nicht haftbar gemacht werden, da eine Verhinderung aus technischen Gründen nicht gesichert ist. Ein Link von den Webseiten Dritter auf die DPV Internetpräsenzen ist generell gestattet.

(5) Die Nutzer sind zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet und haben bei Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse diese zu aktualisieren und online zu redigieren. Der DPV übernimmt für die Richtigkeit der Daten gegenüber den Nutzern oder sonstigen Dritten keine Haftung. Der DPV behält sich vor, gegen Dritte bei Verstößen gegen die Nutzungsbestimmungen bzw. gegen den Nutzungszweck der Internetpräsenzen juristische Schritte einzuleiten.

(6) Die Nutzer dürfen nur solche Informationen als Datensätze eingegeben, welche nicht gegen geltende Gesetze und die Rechte Dritter verstoßen. Außerdem sind die branchenüblichen Geflogenheiten, der Pressekodex sowie die Grundsätze des DPV zu beachten. Der DPV kann Datensätze ablehnen bzw. nachträglich ändern oder löschen oder sperren, welche gegen diese Regeln und die geltenden Gesetze verstoßen. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden eingehalten.

Die persönlichen Kontaktdaten der Mitglieder werden aus Gründen des Datenschutzes nicht im Internet veröffentlicht. Für die Teilnahme bei Journalisten-im-Netz.de gelten außerdem besondere Teilnahmebestimmungen, welche unter www.Journalisten-im-Netz.de veröffentlicht sind.

(7) Der gesamte Inhalt der Internetpräsenzen (Texte, Images, Grafiken, Animationen, Design, u.ä.), jede Auswahl davon und jede Software unterliegt dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutze geistigen Eigentums des DPV. Alle Rechte sind vorbehalten. Die gesamten Internetpräsenzen bzw. Teile derselben dürfen weder für private noch für geschäftliche Zwecke verwendet, kopiert, reproduziert (einschließlich des Ausdrucks auf Papier), gespeichert oder verändert werden, es sei denn die Verwendung, Kopie oder Reproduktion dient der persönlichen Information über die Leistungen des DPV. Jede andere Verwendung der auf diesen Internetpräsenzen verfügbaren Materialien bzw. Informationen (einschließlich der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung zu einem anderen als dem oben genannten Zweck) ist untersagt, es sei denn, der DPV hat dem vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Jede Zuwiderhandlung wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Sämtliche in der Internetpräsenz verwendeten Handelsmarken oder Markenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in den Internetpräsenzen berechtigen auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften.

(8) Das von Rechteinhabern hergestellte und/oder zur Nutzung angebotene journalistische Material ist durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Jeder Rechteinhaber erlaubt mit der Zurverfügungstellung die Nutzung innerhalb der Internetpräsenzen des DPV. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und öffentliche Wiedergabe des Materials außerhalb der Internetpräsenzen des DPV bedarf der Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers.

(9) Zur Teilnahme am Mitgliederbereich erhalten Mitglieder vom DPV eine Persönliche-Identifikations-Nummer (PIN), welche zusammen mit der Mitgliedsnummer den Zugang zum persönlichen, nicht-öffentlichen Bereich erlaubt. Der PIN wird neuen Teilnehmern bzw. DPV-Mitgliedern nach der erstmaligen Registrierung postalisch übermittelt, um einen Missbrauch zu vermeiden. Bei einem Verlust wird diese PIN (nach Nachricht durch das Mitglied) aus Sicherheitsgründen ebenfalls ausschließlich schriftlich übermittelt. Der DPV übernimmt keine Haftung für den Verlust auf dem Postweg oder eine sonstige missbräuchliche Verwendung der Mitgliedsnummer und des PIN. Das Mitglied hat dieser selber zu verwahren und für deren Geheimhaltung zu sorgen. Der DPV haftet nicht für unaufgefordert überlassene Bilder, Manuskripte oder sonstiges Material.

(10) Zusatzleistungen können gesondert nach Zeitaufwand berechnet werden, insbesondere bei der Eingabe von Daten durch den DPV. Der DPV behält sich weiter vor, für die Eintragung, Änderung oder sonstige Bearbeitung gesonderte Beiträge sowie Bearbeitungsgebühren zu erheben. Der DPV behält sich außerdem vor, für die Nutzung von Teilen seiner Internetpräsenzen Gebühren zu erheben bzw. die Mitgliedschaft als Voraussetzung zu verlangen. In diesem Fall kann der Zugang durch z.B. ein Passwortsystem geregelt werden.

(11) Der DPV übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Richtigkeit oder Vollständigkeit, eventuelle Fehler oder Versäumnisse innerhalb der Internetpräsenzen. Die Inhalte und Materialien werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Insbesondere Softwarefehler und die Internetpräsenzen und Teile derselben, einschließlich dieser Nutzungsbestimmungen, müssen nicht auf dem aktuellsten Stand ein und können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Der DPV ist nicht für unmittelbare oder mittelbare oder konkrete Verluste, Verletzungen oder Schäden jedweder Art, einschließlich Folgeschäden, verantwortlich, die ggf. durch die Nutzung dieser Internetpräsenzen entstehen können. Dies gilt insbesondere für solche Schäden, die auf der Unmöglichkeit des Zugriffs auf das Internet, auf Fehler des Servers oder auf irgendeine elektronische oder telekommunikationstechnische Störung außerhalb des Einflussbereichs des DPV beruhen. Die Nutzung dieser Website erfolgt ausschließlich auf das Risiko des Nutzers. Der DPV übernimmt insbesondere keine Garantie oder Haftung für die permanente Erreichbarkeit bzw. Funktion bzw. Teilfunktion der Internetpräsenzen. Die Internetpräsenzen können ohne Ankündigung geschlossen werden. Die Serviceleistungen können vom DPV auf dritte Institutionen übertragen werden, welche die Zurverfügungstellung der entsprechenden Serviceleistungen übernehmen. Der DPV übernimmt keine Gewährleistung für einen Total- oder Teilverlust oder Diebstahl der gespeicherten Daten; einzelne Funktionen oder Datensätze können nach Ermessen des DPV ganz oder teilweise gesperrt oder gelöscht werden. Die Bestimmungen der Ausgabe von Daten oder Teilen von Daten können jederzeit geändert werden. Vertragliche Gewährleistungsansprüche von Mitgliedern, Nutzern oder sonstigen Dritten wegen irgendwelcher Mängel (Sach- oder Rechtsmängel) an den Internetpräsentationen sind ausgeschlossen. Der Gewährleistungsausschluss gilt auch für verborgene Mängel. Der DPV haftet nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren. Der DPV haftet höchstens bis zu einem Schadensersatz in Höhe von EUR 1000,-- je Schadensfall.

(12) Geschäftsbedingungen, welche von diesen Nutzungsbestimmungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der DPV ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbestimmungen bzw. weiterer diesbezüglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die nichtigen oder unwirksamen Regelungen werden dann durch solche ersetzt, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmungen am nächsten kommt. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Mündliche Absprachen gibt es nicht, oder sie haben keine Gültigkeit. Gegebenenfalls fehlende Regelungen müssen den Gedanken der vorliegenden Nutzungsbestimmungen entsprechen. Für den Fall, dass die Mitglieder, die Nutzer oder sonstige Dritte keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben oder ihren Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluß ins Ausland verlegen, wird der Sitz des DPV als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch bei Nutzung aus dem Ausland. Soweit erforderlich und zulässig, kann geltendes EU-Recht angewendet werden. Der DPV kann diese Nutzungsbestimmungen jederzeit aktualisieren und ändern.

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